Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Movu AG

1. Geltungsbereich
1.1 Die Movu AG ("MOVU") betreibt eine Online-Plattform für Reinigungs- und Umzugsdienstleistungen ("Dienstleistungen"). Ziel von MOVU ist es, Anbieter (Umzugs- und Reinigungsunternehmen: "Fachkräfte") und Nachfrager ("Nutzer") solcher Dienstleistungen auf effiziente Weise zusammen zu bringen und die einzelnen Aufträge optimal zu begleiten. Der Vertragsschluss betreffend die Dienstleistungen findet zwischen Fachkräften und Nutzern direkt statt. Über die Online-Plattform von MOVU werden somit Fachkräfte und Nutzer lediglich vermittelt, wobei MOVU Qualitätsstandards setzt und bei Streitfällen zwischen den Fachkräften und dem Nutzer vermittelt. MOVU ist ausserdem im Bereich Zahlungsverkehr im Auftrag der Fachkräfte für den guten Ablauf und die Vereinfachung der Bezahlung tätig.

1.2 Auf die gesamte laufende und künftige Rechtsbeziehung zwischen MOVU und den Nutzern, welche für die Nachfrage von Dienstleistungen die Website der MOVU nutzen, finden ausschliesslich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") von MOVU in der jeweils aktuellen Version Anwendung. Mit der Übermittlung einer Anfrage über die Plattform von MOVU anerkennt der Nutzer die alleinige Verbindlichkeit der jeweils aktuellen Version der AGB.

1.3 Ungeachtet von Übersetzungen dieser AGB, ist die Version in deutscher Sprache verbindlich.

2. Online-Plattform / Prozesse
2.1 Im Wesentlichen ermöglicht es MOVU den Nutzern, individuelle Angebote für Reinigungs- und Umzugsdienstleistungen zu erhalten, zu vergleichen und mit den Fachkräften entsprechende Verträge abzuschliessen.

2.2 Mit der Übermittlung der Anfragedetails auf der Plattform lädt der Nutzer Fachkräfte zur Offertstellung ein. Nutzer können ihre Anfrage auf drei verschiedene Arten an MOVU übermitteln:

• mittels Ausfüllen einer Inventarliste von Möbeln und Gegenständen;

• mittels Übermitteln eines Videos mit Informationen über das Objekt, insbesondere über Möbel und Gegenstände, damit MOVU die Inventarliste erstellen kann;

• mittels Kontaktieren von MOVU und die Erstellung der Inventarliste am Telefon.

2.3 MOVU bietet für die Erfassung der Anfragedetails ebenfalls Hausbesuche bei Nutzern vor Ort an. Diese werden nicht von den Fachkräften, sondern von MOVU-Mitarbeitern durchgeführt. MOVU kann den Aufwand für diese Abklärungen dem Nutzer in Höhe von CHF 80.- pro Stunde (maximal CHF 200.- pro Abklärung) in Rechnung stellen, sollte der Nutzer keine der im Anschluss angebotenen Dienstleistungen von Fachkräften in Anspruch nehmen.

2.4 Bei MOVU registrierte Fachkräfte können aufgrund der Anfragedetails des Nutzers, diesem Offerten für Dienstleistungen über die Plattform von MOVU stellen. Diese Offerten beziehen sich auf Fixpreise, ohne Preisanpassungsmöglichkeit (mit Ausnahme von Ziff. 3.3). Diese Offerten bleiben für 5 Arbeitstage (Montag bis Samstag ohne gesetzliche Feiertage; "Arbeitstage") verbindlich.

2.5 Der Nutzer ist nicht verpflichtet, eine Offerte anzunehmen. Falls der Nutzer eine Offerte annimmt, kommt ein verbindlicher Vertrag mit der Fachkraft gemäss Offerte zustande. Der Inhalt des Vertrages kann anschliessend nur noch im gegenseitigen Einvernehmen geändert werden (z.B. Terminverschiebung; Preisanpassung). Falls der Nutzer eine Offerte annimmt, informiert MOVU die entsprechende Fachkraft und teilt dieser die Kontaktdaten des Nutzers mit. Nach der Durchführung der Dienstleistung ist die Fachkraft dazu verpflichtet, MOVU eine Kommission zu bezahlen. Für den Nutzer ist der Dienst von MOVU grundsätzlich kostenfrei, unter Vorbehalt in Ziff. 2.3.

2.6 MOVU kann dem Nutzer nach der Registrierung auf der Plattform von MOVU ein kostenloses Umzugsset mit Angeboten von ausgewählten Partnern zusenden. Ausserdem kann MOVU dem Nutzer regelmässig Checklisten zum Thema Umzug, spezielle Angebote rund um das Thema Umzug und weitere Angebote von MOVU und Dritten zusenden.

2.7 MOVU ist für jegliche Verluste oder Schäden, die dem Nutzer im Zusammenhang mit den AGB sowie den zwischen dem Nutzer und der Fachkraft geschlossenen Verträge oder für Handlungen, Unterlassungen oder Fehler der Fachkraft weder verantwortlich noch haftbar.

3. Allgemeine Vertragsbedingungen zwischen Nutzer und Fachkräften
Um den Vertragsabschluss zwischen Nutzer und Fachkräften zu vereinfachen, akzeptiert der Nutzer folgende allgemeine Vertragsbedingungen als Vertragsinhalt zwischen dem Nutzer und der Fachkraft über die vereinbarten Dienstleistungen. MOVU verpflichtet die Fachkräfte durch separate allgemeine Vertragsbedingungen, die folgenden allgemeinen Vertragsbedingungen ebenfalls zu akzeptieren. Die Offertstellung von Fachkräften über die Plattform von MOVU gilt gegenüber dem Nutzer als stillschweigendes Akzept der folgenden allgemeinen Vertragsbedingungen.

3.1. Datumsänderungen und Stornierungen

3.1.1 Datumsänderungen

Daten können nur im Einverständnis beider Parteien, des Kunden und der Firma, geändert werden und müssen in jedem Fall schriftlich bestätigt werden.

Bei Verschiebungen innerhalb von 7 Tagen bis 48h vor Beginn der Dienstleistung werden 150.00 CHF verrechnet.

Bei Verschiebungen innerhalb von weniger als 48h vor Beginn der Dienstleistung werden 60% des gebuchten Gesamtbetrags verrechnet.

Alle Datenänderungen welche nicht in die oben genannten Fristen fallen können kostenlos vorgenommen werden. Gebühren können wegfallen falls die gebuchte Firma sie als nicht nötig erachten.

3.1.2 Stornierungen
Der Nutzer hat gegenüber der Fachkraft das Recht zur kostenfreien Stornierung (Kündigung) der vereinbarten Dienstleistungen bis zu 7 Arbeitstage nach der Annahme der entsprechenden Offerte, sofern die Dienstleistung mindestens 21 Arbeitstage im Voraus vereinbart wurde. Ist diese Frist abgelaufen, können die Fachkräfte eine Entschädigung in folgender Höhe fordern:

• Stornierung bis zu 14 Arbeitstage vor Beginn der Dienstleistung: 15% des vereinbarten Gesamtbetrages;

• Stornierung innerhalb von weniger als 14 Arbeitstage bis 48 h vor Beginn der Dienstleistung: 60% des vereinbarten Gesamtbetrages;

• Stornierung innerhalb von weniger als 48 h vor Beginn der Dienstleistung: 85% des vereinbarten Gesamtbetrages.

3.2 Mängelrüge Umzugsdienstleistungen
3.2.1 Der Nutzer hat das Umzugsgut bzw. den Zustand des zu reinigenden Objekts sofort nach Erbringung der Dienstleistung zu prüfen. Der Nutzer unterschreibt ein Abnahmeprotokoll, auf welchem erkennbare Mängel aufgeführt werden. Im Abnahmeprotokoll als mängelfrei bezeichnete Dienstleistungen bzw. Objekte gelten als vorbehaltlos abgenommen. Nicht sofort erkennbare Mängel sind innerhalb von drei Arbeitstagen schriftlich an die Fachkraft und zusätzlich an MOVU zu melden, wobei Fotos der Schäden beizulegen sind. Dabei ist davon auszugehen, dass auch nicht sofort erkennbare Mängel bei Umzugs- oder Reinigungsschäden innerhalb dieser Frist erkennbar sind.

3.2.2 Sämtliche Mängelrechte verfallen, sobald vor deren Geltendmachung oder Abklärung durch die Fachkraft oder MOVU Dritte weitere Arbeiten, wie beispielsweise Malerarbeiten oder Reinigungsdienstleistungen, im entsprechenden Objekt ausführen.

3.3 Pflichten des Nutzers, Mehraufwände
3.3.1 Der Nutzer ist verpflichtet, korrekte und vollständige Angaben zum gesamten Umzugsgut bzw. zu allen zu reinigenden Objekten zu machen. Falls dies durch die Inventarfragebögen nicht möglich sein sollte, ist ein entsprechender Vorbehalt im Kommentarfeld anzugeben.

3.3.2 Für den Fall, dass sich die durch die Nutzer übermittelten Informationen bzgl. des Aufwandes und/oder Umzugsguts bzw. der zu reinigenden Objekten erheblich von der Realität unterscheiden (Abweichung von mehr als 10%) und dies zu Mehraufwand für die Fachkraft führt, haben die Fachkräfte folgende Rechte:

• Die Dienstleistung entsprechend den vom Nutzer getätigten Angaben auszuführen (und nicht mehr Aufwand auf sich nehmen, als vereinbart wurde),

• oder – falls sowohl der Nutzer, wie auch die Fachkraft zustimmen – dem Nutzer den zusätzlichen Aufwand, der für die Erfüllung der Dienstleistung benötigt wird, zu den Kostenansätzen für den vereinbarten Umfang der Dienstleistung in Rechnung zu stellen. Dies wird vor Ort auf einem entsprechenden Formular festgehalten.

• Können sich der Nutzer und die Fachkraft nicht auf eine der oben genannten Möglichkeiten einigen, und verweigert der Nutzer die Annahme der Dienstleistung im vereinbarten Umfang, gelten die Entschädigungsrechte gemäss Ziff. 3.1 betreffend Stornierung.

• Ein Spezialfall stellt die Dienstleistung der Umzugsreinigung bzw. Endreinigung dar: Überschreitet der tatsächliche Aufwand den im gebuchten Angebot festgehaltenen Aufwand und der Nutzer stimmt einem Aufpreis nicht zu, gilt die Abnahmegarantie nur für die im Angebot angegebenen Räumlichkeiten bzw. Objekte.

3.3.3 Der Nutzer ist verpflichtet, ausreichende Parkplätze für die Fachkraft zur Verfügung zu stellen bzw. entsprechende Abklärung betreffend Zufahrt und Haltemöglichkeiten zu treffen.

3.3.4 Fallen während der Dienstleistung unvorhersehbare Mehraufwände an, die weder vom Nutzer noch von der Fachkraft beeinflussbar sind, wie beispielsweise eine plötzliche technische Störung des Hausliftes, Schneestürme oder eine Strassensperrung direkt am Parkplatz der Wohnung, so kann die Fachkraft den entstandenen Mehraufwand nach Absprache mit dem Kunden in Rechnung stellen.

3.3.5 Die genaue Übersicht darüber, was in der Dienstleistung inbegriffen ist und was nicht, finden Sie hier:

3.4 Zahlungen / Zahlungsarten
3.4.1 Die Dienstleistung kann über folgende Arten bezahlt werden: Rechnung, Bezahlung per Kreditkarte, oder Barzahlung. Bei Barzahlung zahlt der Nutzer der Fachkraft vor Ort den vereinbarten Gesamtbetrag. Bei Bezahlung per Rechnung stellt MOVU im Namen und im Auftrag der Fachkräfte dem Nutzer jeweils nach Erbringung der Dienstleistung Rechnung. Bei Bezahlung per Kreditkarte wird der vereinbarte Gesamtbetrag von MOVU im Namen und im Auftrag der Fachkraft im Voraus abgebucht. MOVU agiert somit innerhalb des geschlossenen Kreises von Dienstleistern und Nutzern, wobei MOVU bei einer Stornierung den bereits bezahlten Betrag nur dem Nutzer selbst und nicht an einen Dritten überweist.

3.4.2 Die Überweisung des Gesamtbetrages an die Fachkräfte bei Rechnung oder Bezahlung per Kreditkarte setzt voraus, dass während 7 Arbeitstagen nach Beendigung der gesamten Dienstleistung keine Reklamation bei MOVU eingegangen ist (siehe Ziff. 3.2). Wird rechtzeitig eine Mängelrüge erhoben, kann MOVU im eigenen Ermessen 50% des vereinbarten Gesamtbetrages zurückbehalten und an den Nutzer zurückbezahlen, sofern die Dienstleistung im Voraus bezahlt wurde.

3.4.3.1 Beim Kauf auf Rechnung ist der in Rechnung gestellte Betrag spätestens bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Fälligkeitsdatum auf das in der Rechnung angegebene Konto unseres externen Partners, der Billpay GmbH, zu bezahlen. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, welche nach Abschluss des Kaufvertrages die Rechnungsforderung des Händlers übernimmt. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
Kommen Sie Ihrer Zahlungsverpflichtung nicht nach, so geraten Sie mit Ablauf der Ihnen gesetzten Zahlungsfrist ohne weitere Mahnung in Verzug und haben Verzugszinsen von 8% zu bezahlen. Billpay ist berechtigt, pro Zahlungserinnerung eine Mahngebühr von bis zu CHF 30,00 sowie weitere Gebühren, insbesondere die Kosten für ein allfälliges Inkassoverfahren, in Rechnung zu stellen. Weiter kann Billpay künftig die Abwicklung der Zahlungsmodalitäten von Kaufverträgen, auch in Bezug auf andere Händler, verweigern. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH.

3.4.3.2 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
3.4.3.2.1 Bei Konsumenten behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

3.4.3.2.2 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

3.4.3.2.3 Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

3.5 Fachkräfte für Umzugsreinigungen
3.5.1 Beinhaltet die über MOVU gebuchte Dienstleistung eine Umzugsreinigung mit Abnahmegarantie, ist die Fachkraft dazu verpflichtet, bei der Wohnungsabgabe mit dem Vermieter bzw. der Verwaltung dabei zu sein.

3.5.2 Die Ziff. 3.5.1 gilt jedoch nur, wenn der Abgabetermin der Firma mindestens 7 Tage vorher angekündigt wurde.

3.5.3 Der Termin für die Wohnungsabgabe muss innert drei Arbeitstagen nach der Umzugsreinigung bzw. Endreinigung erfolgen. Damit soll verhindert werden, dass die Fachkraft für nachträglich entstandene Verschmutzungen verantwortlich gemacht werden. Der Termin ist der Fachkraft spätestens eine Woche vor dem Tag mitzuteilen, an welchem die Umzugsreinigung bzw. Endreinigung erbracht wird. Falls der Termin für die Wohnungsabgabe nicht innert drei Arbeitstagen nach Erfüllung der Umzugsreinigung bzw. Endreinigung erfolgt, entfällt die Pflicht gemäss Ziff. 3.5.1.

3.5.4 Falls – verschuldet durch die Fachkraft – nach einer ersten Nachreinigung auch ein dritter Abgabetermin erforderlich wird, kann der Nutzer (allenfalls auch für seinen Vermieter bzw. seine Verwaltung) den zusätzlichen Aufwand der Fachkraft in Rechnung stellen.

3.5.5 Falls die Reinigung durch den Vermieter bzw. die Verwaltung beanstandet wird, ist der Fachkraft beim Abgabetermin, spätestens aber innerhalb von 24 Stunden nach dem Abgabetermin, eine Kopie der Beanstandungen zu übergeben.

3.6 Zusatzdienstleistungen
3.6.1 Dübellöcher
Mit der Bestätigung der AGB’s nimmt der Kunde zur Kenntnis,  dass das Auffüllen der Dübellöcher von keiner professionellen Malerunternehmung durchgeführt wird. Die aufzufüllenden Dübellöcher dürfen im Durchmesser nicht grösser als 1 cm sein. Dübellöcher in nackten Betonwänden, Holzwänden, Plättchen oder Gipswänden dürfen nicht aufgefüllt werden.
Weder die ausführende Fachkraft noch die MOVU AG kann für Schäden bzw. Folgeschäden an der Wand, Decke, Boden, Wandfarbe, sowie dahinter liegenden Leitungen für das auftragsgemäss durchgeführte Auffüllen der Dübellöcher haftbar gemacht werden.

3.6.2 Lampen demontieren
Mit der Bestätigung der AGB’s nimmt der Kunde zur Kenntnis, dass die Demontage von Lampen von keiner professionellen Elektrikerunternehmung durchgeführt wird.
Weder die ausführende Fachkraft noch die MOVU AG kann für Schäden bzw. Folgeschäden an der Elektrik, Sicherungen, Wand, Decke, Boden, Wandfarbe sowie dahinter liegenden Leitungen für das auftragsgemäss durchgeführte Abmontieren/Montieren von Lampen haftbar gemacht werden.

3.6.3 Kisten mieten
Die Leistung beinhaltet die Lieferung und die Abholung der zu mietenden Kisten. Zuviel bestellte Kisten werden dem Mietenden nicht zurückerstattet.
Mit der Bestätigung der AGB’s nimmt der Kunde zur Kenntnis, dass Kartons, welche beim Umzug durch den Mietenden beschädigt und unbrauchbar geworden sind (Risse, Nass, Löcher, etc.) dem Vermietenden durch den Mieter zum Einkaufspreis ersetzt werden müssen.
 

3.7 Haftungsausschluss Fachkräfte
3.7.1 Die Fachkraft ist von ihrer Haftung befreit, wenn Verlust oder Beschädigung durch ein Verschulden des Nutzers, eine vom Nutzer erteilte Weisung, Mängel des Umzugsgutes oder durch Umstände verursacht wurde, auf welche die Fachkraft keinen Einfluss hatte.

3.7.2 Bei Bruch oder Beschädigung besonders gefährdeter Gegenstände wie Marmor, Glas- und Porzellanplatten, Stuckrahmen, Leuchter, Lampenschirme, Radio- und Fernsehgeräte, Computer-Hard- und Software, sowie Datenverlusten und anderen Gegenständen von grosser Empfindlichkeit (Pflanzen, Tieren etc.) ("Zerbrechliche Gegenstände"), ist der Nutzer dazu verpflichtet, (i) darauf hinzuweise, dass es sich um Zerbrechliche Gegenstände handelt, und (ii) die Zerbrechlichen Gegenstände sorgfältig zu verpacken und zu beschriften.

3.7.3 Erfüllt der Nutzer die Obliegenheit in Ziff. 3.7.2 nicht, entfällt die Haftung der Fachkraft.

4. Haftungsausschluss MOVU
4.1 MOVU ist nicht Partei des Vertrags zwischen Nutzer und Fachkraft. MOVU ist dementsprechend weder verantwortlich für die Handlungen oder Unterlassungen des Nutzers noch derjenigen der Fachkraft. MOVU schliesst jedwede Haftung in Bezug auf die Erbringung der Dienstleistung aus.

4.2 MOVU bringt die Vertragsparteien lediglich zusammen und unterstützt diese gemäss den Bestimmungen dieser AGB bei der Abwicklung der Aufträge. Dementsprechend betreffen die mehrwertsteuerlich relevanten Leistungen der MOVU lediglich die mit den Fachkräften vereinbarte Kommission.

4.3 MOVU haftet nur bei rechtswidriger Absicht oder grober Fahrlässigkeit. Insbesondere gewährleistet MOVU keine ununterbrochene Verfügbarkeit der Plattform und/oder seiner Dienste. Insbesondere kann MOVU IT-Leistungen zeitweilig beschränken, wenn dies im Hinblick auf Sicherheitsanforderungen, Kapazitätsgrenzen, der Integrität des IT-Systems oder zur Durchführung technischer Massnahmen erforderlich ist oder dies der ordnungsgemässen oder verbesserten Leistungserbringung im Rahmen von Wartungsarbeiten dient.

5. Anmeldung /Registrierung
5.1 Um den Dienst oder einen Teil davon nutzen zu können, müssen sich Nutzer durch die wahrheitsgemässe und vollständige Bereitstellung aller Daten, die durch die Anmeldeform vorgeschrieben werden, registrieren und die Datenschutzerklärung akzeptieren. Nutzer sind für ihre eigenen Log-in-Daten verantwortlich.

5.2 Nach der Anmeldung erhalten die Nutzer eine SMS- und/oder eine E-Mail-Bestätigungsaufforderungen (falls diese Informationen zur Verfügung gestellt wurden), um die Kontakte zu bestätigen.

5.3 Löschen von Nutzerkonten und Kündigung des Kontos: Eingetragene Nutzer können ihre Konten über die Schnittstelle für MOVU oder durch direktes Kontaktieren von MOVU kündigen und die Nutzung des Diensts jederzeit einstellen.

5.4 Im Falle eines Verstosses gegen die Nutzungsbedingungen behält sich MOVU vor, das Konto jederzeit und ohne Vorankündigung zu sperren oder zu kündigen.

6. Vom Nutzer eingestellte Inhalte
6.1 Nutzer sind für ihre eigenen und die Inhalte Dritter verantwortlich, die sie über MOVU teilen, auf bzw. über MOVU hochladen und darauf veröffentlichen oder die sie mithilfe anderer Methoden übertragen. Nutzer halten MOVU für alle Haftungsansprüche oder Forderungen schadlos, die gegen MOVU im Zusammenhang mit der rechtswidrigen Verbreitung von Inhalten Dritter oder der rechtswidrigen Nutzung des Diensts geltend gemacht werden.

6.2 MOVU moderiert die von Nutzern oder Dritten bereitgestellten Inhalte oder Links nicht vor deren Veröffentlichung, ergreift jedoch entsprechende Massnahmen, wenn Beschwerden von Dritten eingehen oder behördliche Anordnungen erlassen werden, weil ein Inhalt als anstössig oder rechtswidrig gilt.

6.3 Der Nutzer gewährt MOVU sämtliche Rechte an den eingestellten Inhalten, um die Plattform von MOVU bestimmungsgemäss zu betreiben.

6.4 Der Nutzer stimmt zu, MOVU, mit MOVU verbundene Unternehmen sowie Mitarbeiter von MOVU von allen Ansprüchen oder Forderungen (einschliesslich angemessener Anwaltskosten) schad- und klaglos zu halten, die von Dritten im Zusammenhang mit den Inhalten des Nutzers oder einer gesetzeswidrigen, gegen diese AGB oder gegen Rechte Dritter verstossenden Nutzung des Diensts durch den Nutzer geltend gemacht werden.

7. Unzulässige Nutzung
Die Plattform von MOVU darf nur in Übereinstimmung mit diesen AGB verwendet werden. Nutzer sind nicht befugt:

• Die Plattform von MOVU oder Teile hiervon zurückzuentwickeln, zu dekompilieren, disassemblieren, modifizieren oder abgeleitete Werke auf ihrer Grundlage zu entwickeln;

• Technologien zu umgehen, die MOVU oder ihre Lizenzgeber verwenden, um Inhalte zu schützen, auf die über MOVU zugegriffen werden kann;

• Robot- oder Spider-Dienste, Sitesearch-/Retrieval-Anwendungen oder sonstige automatischen Werkzeuge, Prozesse oder Methoden für den Zugriff, die Rückgewinnung, das Auslesen (Scrapen) oder Indizieren von MOVU bildenden Teilen oder deren Inhalte zu verwenden;

• die Plattform von MOVU zu vermieten, zu leasen oder in Unterlizenz zu vergeben;

• die Plattform von MOVU zu nutzen, um andere Personen zu diffamieren, zu missbrauchen, zu belästigen oder zu bedrohen oder die Rechte von Personen anderweitig zu verletzen;

• Inhalte gesetzeswidriger, unrechtmässiger, obszöner, verleumderischer oder ungeeigneter Natur zu veröffentlichen oder zu verbreiten;

• die Plattform von MOVU auf irgendeine andere nicht ordnungsgemässe Weise, die gegen diese AGB verstösst, zu benutzen.

8. Datenschutzerklärung
MOVU verpflichtet sich, in Bezug auf die von MOVU im Rahmen der Nutzung der Website und der Plattform erhobenen Daten die Vorschriften des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und des Bundesgesetzes über den Datenschutz einzuhalten. Ergänzend zu diesen AGB gilt in Bezug auf die Erhebung und Verwendung von Personendaten die Datenschutzerklärung von MOVU.

9. Nutzungslizenz
Sämtliche Rechte an der Website der Plattform von MOVU einschliesslich deren Inhalte stehen entweder im Eigentum von MOVU oder wurden von Dritten an MOVU lizenziert. Daran bestehende Immaterialgüterrechte wie Urheberrechte, Markenrechte und andere geistige Eigentumsrechte stehen ausschliesslich MOVU bzw. den Lizenzgebern von MOVU zu. Diese Inhalte dürfen vom Nutzer nur im Zusammenhang mit der Nutzung der Website bzw. der Plattform von MOVU verwendet werden und dürfen ohne vorgängige schriftliche Einwilligung von MOVU im Übrigen weder heruntergeladen, kopiert, vervielfältigt, verbreitet, übermittelt, gesendet, vorgeführt, verkauft, lizenziert oder für sonstige andere Zwecke genutzt werden.

10. Allgemeine Bestimmungen
10.1 Der Nutzer darf seine Ansprüche gegen MOVU nicht ohne die schriftliche Zustimmung von MOVU an Dritte abtreten.

10.2 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Abänderung dieses Schriftformerfordernisses.

10.3 Ist eine Bestimmung dieser AGB und/oder Nebenabreden ganz oder teilweise unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. MOVU und der Nutzer verpflichten sich in diesem Fall, die unwirksame Bestimmung durch diejenige wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Dies gilt auch für Vertragslücken.

10.4 Auf die mit MOVU abgeschlossenen Verträge ist ausschliesslich materielles Schweizer Recht anwendbar, unter Ausschluss des internationalen Privatrechts, insbesondere des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (CISG).

10.5 Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von MOVU. MOVU ist jedoch berechtigt, den Nutzer an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.

Letzte Aktualisierung: 13 September 2017